Dr. med. vet. Wilhelm Priesmeier MdB, Agrarpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion sprach auf einer Veranstaltung der SPD Baccum zum Thema Massentierhaltung
In seiner Begrüßung verwies Baccums SPD Vorsitzender Reinhold Hoffmann auf die Probleme des Emslandes nicht nur bei der Massentierhaltung sondern auch bei der wie es Hoffmann nannte Vermaisung der Landschaft durch Biogasanlagen. Für die SPD Baccum forderte Hoffmann eine Überarbeitung des Bundesbaugesetzes.
Dr. Priesmeier im Bild rechts: Die Ansiedlung und der Bau gewerblicher Intensivtierhaltungsanlagen muss stärker gesteuert werden. Planungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Kommunen müssen gestärkt werden und die Privilegierung gewerblicher Intensivtierhaltung muss wegfallen.
Arnold Krämer beschrieb Intensivtierhaltung zur Versorgung der Bevölkerung mit preisgünstigen Lebensmittel als grundsätzlich positiv. Es gelte auch, so Krämer, den Landwirten ausreichende Einkommenspotentiale zu ermöglichen, um im EU- weiten Wettbewerb besser bestehen zu können.
Viel Zustimmung erhielt Eckehard Niemann für seine Forderung: Bauernhöfe statt Agrarfabriken NIemann verwies in diesem Zusammenhang auch auf die "Volkswirtschaftlichen Auswirkungen" die durch die Massentierhaltung entstünden. Massentierhaltung zerstöre bäuerliche Struckturen und Existenzen sowie die Umwelt, und schädige somit den gesamten ländlichen Raum.
So stellten die Referenten des Abends Dr. Wilhelm Priesmeier und Arnold Krämer von der Landwirtschaftskammer Weser Ems., sowie der Vertreter der Arbeitsgemeinsaft "Bäuerliche Landwirtschaft" Eckehard Niemann fest: Das Ausmaß gebauter Massentierhaltung und Biogasanlagen in Niedersachsen, besonders im Emsland ist an einem Punkt angekommen an dem die Politik dringend korrigierend eingreifen muss.
Auf der gut besuchten Veranstaltung begrüßte Baccums SPD Vorsitzender Reinhold Hoffmann neben den Vertretern der SPD aus den Emsländischen Ortsvereinen die Landtagsabgeordnete Karin Stief – Kreihe sowie die SPD Kreisvorsitzende Andrea Kötter, Meppen und Landtagskandidat Andreas Kröger aus Lingen.
In einer Erklärung der SPD Baccum zum Abschluss der Veranstaltung heißt es zu diesem Thema:
Die SPD Baccum fordert die Neudefinition der Begriffe "Bäuerliche und Industrielle Landwirtschaft." Landwirte tragen eine hohe Verantwortung für eine gesunde Ernährung der Bevölkerung.
Landwirtschaftliche Produkte müssen wieder ihren Preis wert sein. Deshalb gilt die Suche nach neuen Vermarktungswegen.
Europäische Subventionen und übertriebene Reglementierungen gehören auf den Prüfstand. Wir fordern die Überarbeitung des § 35 Bundesbaugesetz (Bauen im Außenbereich)
Die Planungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Kommunen müssen dringend gestärkt werden.