„Kommunen wieder stärken“ – Peiner Landrat referiert auf SPD-Kreisdelegiertenkonferenz

Quelle Lingener Tagespost Kreis Emsland ghm HASELÜNNE. Der Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Franz Einhaus, hat auf der SPD Kreisdelegiertenkonferenz in Haselünne für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung durch Rekommunalisierung geworben.

SGK Landesvorsitzender Franz Einhaus und Andrea Kötter Vorsitzende des SPD Kreisvorstandes Emsland
Foto: Meppener Tagespost ghm
Reinhold Hofmann; Baccums Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender
Mit einem Bildband über das Emsland bedankte sich Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Andrea Kröger bei Franz Einhaus für seinen Vortrag vor den Teilnehmern der Kreisdelegiertenkonferenz. Der Peiner Landrat ist auch Landesvorsitzender der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik)
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„Die kommunale Selbstverwaltung muss wieder mehr Substanz und Handlungsräume erhalten, um Kommunalpolitik gerade auch für junge Bürger interessant zu machen“, sagte Einhaus.

SGK-Bezirksvorstandsmitglied Reinhold Hoffmann bezeichnete die SGK als „ideale Plattform, wo man sich Antworten, Rat und Hilfen gerade für spezielle Themen holen kann“. Heftig kritisierte er Verwaltungen, die Kommunalpolitiker „nicht mehr so an Entscheidungen beteiligen, wie diese es eigentlich wünschen“.
 

Rainer Becker, Haselünner SPD-Vorsitzender, betonte, „reizvoll an der Kommunalpolitik ist der direkte Kontakt zu den Bürgern“. Als Kandidaten für die Wahl in den SKG-Landes-vorstand, die am 3. November in Oldenburg stattfindet, beriefen die Delegierten Reinhold Hoffmann. Als Delegierte für diese Landesdelegiertenkonferenz wurden Franz Adermann und Manfred Dahm (beide Haselünne) sowie Herbert Jäger und Reinhold Hoffmann (beide Baccum) nominiert. Stief-Kreihe ist künftig Kontaktperson und Bindeglied zwischen dem SGK-Bezirksvorstand und der SPD auf Kreisebene. In seinem Referat stellte Einhaus fest, dass es immer schwerer werde, junge Leute für Politik zu begeistern. Ein Grund sei die schwieriger werdende Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt, denn Kommunalpolitik erfordere viel Zeit. Ein weiteres Problem sei die oft fehlende Anerkennung in der Öffentlichkeit. Außerdem müsse man gestalten und politisch mitarbeiten können, „was aber leider immer stärker von den Verwaltungen begrenzt wird“.„Gerade die in der Kommunalpolitik aktiven Bürger kennen am besten die örtlichen Spielräume, aber zu oft arbeiten wir auf kommunaler Ebene in einem zu engen Korsett“, forderte Einhaus mehr kommunale Selbstverwaltung, zum Beispiel beim Bau von Mastställen. Hier müssten Kommunen wieder selbst gestalten dürfen. Mehr Handlungsspielraum forderte der Landrat aus Peine auch für die Schullandschaft.