Tierhaltungsanlagen Planungsrechtliche Möglichkeiten der Kommunen – SPD Kreisverband Emsland lädt zu Informationsveranstaltung ein

Mit der im Bundestag beschlossenen Änderung des Baugesetzbuches erhalten die Kommunen erweiterte planungsrechtliche Möglichkeiten, um den Bau großer gewerblicher Intensivtierhaltungsanlagen zu steuern und den Zubau sogar gegebenenfalls auszuschließen. Kann unter Anwendung der neuen gesetzlichen Regelung ein fairer Interessenausgleich zwischen Landwirtschaft und Wohnbevölkerung gelingen?

Professor Dr. Axel Priebs; Erster Regionsrat der Region Hannover
Dezernat Umwelt, Planung und Bauen
Mitglied im SGK Landesvorstand

Die Thematik der Intensivtierhaltung wird im Emsland, das in besonderem Maß durch das hohe Aufkommen von großen Ställen betroffen ist, seit Jahren kontrovers diskutiert. Der Widerstand in den Räten und in der Bevölkerung gegen die wachsende Zahl der Tierhaltungsanlagen wächst. Die Forderung nach stärkeren Instrumenten, um den Bau der Anlagen wirksam steuern zu können, hat im Deutschen Bundestag Gehör gefunden und die Novellierung des Baurechts bewirkt.

Unter der Überschrift: „Tierhaltungsanlagen Planungsrechtliche Möglichkeiten der Kommunen“ lädt der SPD Kreisverband Emsland am Mittwoch 22. Mai um 19.30 Uhr im Kolpinghaus Meppen ein.

Der SPD Kreisverband Emsland wird die Auswirkungen und Möglichkeiten, die sich aus dieser Novelle des Bauplanungsrechts ergeben, in einer öffentlichen Veranstaltung am 22.05.  in Meppen vorstellen und diskutieren. Als Referent wird Prof. Dr. Axel Priebs
Erster Regionsrat der Region Hannover im Dezernat Umwelt, Planung und Bauen anwesend sein.
Priebs, der neben seiner hauptberuflichen Tätigkeit als Dezernent für Umwelt, Planung und Bauen in der Region Hannover auch Mitglied im Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen (SGK( ist, wird zur planungsrechtlichen Situation der Kommunen im Hinblick auf die zu erwartende Änderung des Baurechts vortragen und für eine anschließende Diskussion zur Verfügung stehen.